15.12.2023

40 Jahre Volkszählung, 40 Jahre informationelle Selbstbestimmung

Zur Wirkungsgeschichte des BVerfG-Urteils vom 15.12.1983

Die Veranstaltung "40 Jahre Volkszählung, 40 Jahre informationelle Selbstbestimmung" fand am 15.12.2023 unter der Leitung von Dr. Stefan Brink und Prof. Nico Härting statt.
Impulsgeber, Diskutanten und Mitwirkende waren unter anderem Frau Sabine Leuthaeusser-Schnarrenberger, Prof. Dr. Hans Peter Bull, Bundesdatenschutzbeauftragter bis 1983, Bundesjustizministerin a.D., Prof. Dr. Gerhard Robbers, Richter am VerfGH Rheinland- Pfalz a.D., Peter Schaar, Bundesdatenschutzbeauftragter von 2003-2013, Dr. Gisela Wild, RAin, erhob Verfassungsbeschwerde gegen das Volkszählungsgesetz. Das Programm mit allen Mitwirkenden...

22.11.23

Wie erfüllen die deutschen Aufsichtsbehörden ihre Aufgaben gegenüber der öffentlichen Verwaltung?

Dr. Stefan Brink hielt anlässlich der Emeritierung von Prof. Beat Rudin (Universität Basel), einen Vortrag am 22.11.23 im Grossratssaal des Rathaus Basel. PDF des Vortrags...

21.11.23

privatim Basel

Wie arbeiten die deutschen Aufsichtsbehörden in der Datenschutzkonferenz DSK?

Dr. Stefan Brink hielt einen Vortrag vor den Schweizer Datenschutzbehörden bei privatim in Basel. PDF des Vortrags...

16.11.23

47. Datenschutz-Fachtagung (DAFTA)

Dr. Stefan Brink wird in den Vorstand der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) e.V.gewählt

Anlässlich der 47. Datenschutz-Fachtagung (DAFTA) in Köln hat die renommierteste deutsche Datenschutzvereinigung, die Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) e.V., Dr. Stefan Brink in ihren Vorstand gewählt. Als Preisträger des GDD-Datenschutzpreises 2022 hielt Dr. Brink die Laudatio auf den diesjährigen Preisträger, den Journalisten und IT-Experten Jörg Schieb (Foto links mit Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Vorsitzender GDD).

8.11.23

NZA (Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht ) Beilage

Aktuelle Tendenzen im Beschäftigtendatenschutz der Europäischen Union

Vortrag auf den 36. Passauer Arbeitsrechtssymposion (Prof. Maschmann, Universität Regensburg/ Karls Universität zu Prag)

Der nachfolgende Beitrag thematisiert nicht nur den aktuellen Stand des Beschäftigtendatenschutzes, sondern wendet sich auch den Grundthemen des Datenschutzes, zB dem Verhältnis von Betriebsrat zum betrieblichen Datenschutzbeauftragten, zu. Im Zentrum der Überlegungen stehen auch die neuen, mit der DS-GVO wirksam gewordenen Betroffenenrechte, wie zB das Auskunftsrecht nach Art. 15 DS-GVO oder der Löschanspruch nach Art. 17 DS-GVO. Schließlich ist die DS-GVO eine Regulierung, die nicht nur sehr umfangreich Betroffenenrechte gewährt, sondern auch ihre – zum Teil durchaus brachiale – Durchsetzung sicherstellt. Beitrag lesen...

31.10.23

Liefer-Sklaven: Inside Wolt & Lieferando

Ständige Angst, keine Lohnzahlungen, dubiose Subunternehmer, Dauerüberwachung per App: Insider von Wolt und Lieferando erheben schwere Vorwürfe gegen die Lieferdienste. VOLLBILD blickt hinter die Kulissen der beliebten Lieferdienste. Dr. Stefan Brink spricht über die datenschutzwidrige Überwachung der Kuriere. (ab Minute: 18:46)

31.10.23

tagesschau exklusiv - Bringdienste Lieferando und Wolt

Moderne Technik, moderne Sklaven?

Das Geschäft mit Essenslieferungen boomt, doch der Markt ist umkämpft. Vollbild-Recherchen zeigen: Lieferando überwacht offenbar automatisiert seine Mitarbeiter, Konkurrent Wolt setzt auf dubiose Subunternehmer. Auf Grundlage der Recherchen sieht der Datenschutzexperte Stefan Brink eine unzulässige Überwachung der Mitarbeiter. Brink war bis vergangenes Jahr baden-württembergischer Landesdatenschutzbeauftragter und hatte sich bereits in dieser Funktion mit Lieferando und der Fahrer-App beschäftigt. Beitrag lesen...

31.10.23

SWR Vollbild - „Lieferando“ überwacht offenbar automatisiert Leistung seiner Kuriere

Datenschützer Brink: „Komplett überwachtes Arbeitsverhältnis“

„Das sind Belege dafür, dass wir es mit einem komplett überwachten Arbeitsverhältnis zu tun haben“, so Brink gegenüber „Vollbild“. Wenn die Angaben zutreffend seien, handele es sich um eine ganz eindeutige Leistungskontrolle. „Solche vollständigen Überwachungs- und Arbeitsverhältnisse sind nicht legal“, so Brink. Beitrag lesen...
siehe auch: Das Erste: „VOLLBILD“-Recherchen: „Lieferando“ überwacht offenbar automatisiert Leistung seiner Kuriere

28.08.23

Die große DSGVO Pannen Show

LfDI BaWü, dfv Datenschutzkonferenz 2023 in Düsseldorf mit Alvar Freude

14.09.23

Vortrag IAPP

Ist die Position des Datenschutzbeauftragten teilbar?

Dr. Stefan Brink hielt auf IAAP DATA PROTECTION INTENSIVE DEUTSCHLAND 23 einen Vortrag über die Fragen:
Ist die Position des Datenschutzbeauftragten teilbar? Muss der DSB eine natürliche Person sein?
Darf der DSB rechtsberatend tätig sein? PDF des Vortrags...

07.09.23

Anhörung von wida vor dem Nationalen Normenkontrollrat (NKR)

Statement wida/Berlin

Anhörung von wida vor dem Nationalen Normenkontrollrat (NKR) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes.
Das BDSG-Änderungsgesetz enttäuscht, denn es ist allenfalls ein „Reförmchen“, das Probleme im Vollzug der DS-GVO zwar anspricht, aber keine echten Lösungen anbietet. Kritisiert wird am Datenschutz-Vollzug in Deutschland besonders die „Vielstimmigkeit“ der 18 Aufsichtsbehörden der Länder und des Bundes. Der Änderungsentwurf bietet hierzu keinerlei Lösung an, da das Innenministerium weiterhin fälschlich darauf beharrt, dass eine bessere Koordinierung der Aufsichtsbehörden verfassungsrechtlich gar nicht zulässig sei... Das Statement lesen...

23.08.23

Tagesspiegel Background

Nicht mehr als ein „Reförmchen“ nennt der Ex-Landesdatenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg, Stefan Brink, die vorgeschlagenen Änderungen am Bundesdatenschutzgesetz: zaghaft dort, wo man mutig sein sollte – und mutig dort, wo Zurückhaltung klüger wäre. Beitrag im Tagesspiegel lesen...

26.07.23

Beitrag für die Neue Juristische Wochenschrift NJW

Zum Vorlageverfahren des Kammergerichts Berlin zum EuGH (C-807/21 – Deutsche Wohnen SE gegen StA Berlin), datenschutzrechtliches Bußgeldverfahren. Die „Europäisierung des Rechts“ wird in der Rechtsprechung durch vielfältige Ko- operationen nationaler und europäischer Gerichte abgebildet: Mitgliedstaatliche Gerichte aller Instanzen haben Vorlagemöglichkeiten und –pflichten an den EuGH, der seine Entscheidungen zwar am Maßstab europäischen Rechts trifft, dies aber vor dem Hintergrund nationaler Vorschriften materieller und prozessualer Art tut. Beitrag lesen...

28.07.23

DataGuard | Masterclass mit Dr. Stefan Brink

DSB 2.0 - Impulse für ein neues Verständnis der DSB-Rolle in der Digital Economy

Digitale, datengetriebene Geschäftsmodelle nehmen stetig zu und damit steigt der Bedarf an qualifiziertem Personal zur Unterstützung die gewonnenen Daten auch rechtmäßig zu nutzen. Gleichzeitig sind gute Leute rar. Die DSGVO stellt mit der Figur des DSB Verantwortlichen eine Funktion zur Seite, die sie bei den Herausforderungen der Digitalisierung unterstützt. Allerdings wird die Rolle des DSB in der Praxis viel zu eng gesehen und definiert. Flankiert wird dies immer wieder auch mit der Frage, ob die Tätigkeit eines DSB Rechtsberatung bzw. Rechtsdienstleistung darstellt - inklusive der damit einhergehenden Herausforderungen.

28.07.23

DataGuard | Masterclass mit Dr. Stefan Brink

Datenschutz und Cybersecurity im öffentlichen Bereich

Datenschutz wird immer komplexer – neue Trends, Urteile und Entscheidungen der Aufsichtsbehörden machen es selbst für Experten schwierig, den Überblick im Datendschungel zu wahren. In unseren Masterclasses wollen wir Licht ins Dunkel bringen. Mit Dr. Stefan Brink (bis Dezember 2022 Leiter der Datenschutzbehörde Baden-Württembergs) haben wir einen der renommiertesten Experten im deutschsprachigen Raum gewonnen, um gemeinsam aktuelle Herausforderungen zu besprechen und praxisnahe Lösungen zu bieten.

30.06.23

Vortrag vor dem EUROPARAT Strasbourg

Dr. Stefan Brink hielt vor dem Europarat in Strasbourg einen Vortrag über den Datenschutz und den Anti-Doping-Kampf im Sport.
Let me start with a big Thank you to the Council of Europe and to EPAS for building this Forum on human rights in sport – we strongly need this discussion about data protection in sport. As former head of the largest Data Protection Authority in Germany I can assure you: there is no other branch in our daily life where data protection rights are under such enormous pressure as in professional sport. Vortrag in Englisch lesen...

13.06.23

BetriebsBerater Expert Talk zum Beschäftigtendatenschutz (dfv)

Der deutsche Beschäftigtendatenschutz muss neu geregelt werden, § 26 BDSG gehört der Vergangenheit an. Das ist die Folge der jüngsten EuGH-Entscheidung (C-34/21) zur Nutzung der Öffnungsklausel in Art. 88 DSGVO. Damit kommt nun die Diskussion über ein eigenständiges Beschäftigtendatenschutzgesetz aus den letzten 20 Jahren wieder in Gang. Bereits im Sommer soll mit einem Referentenentwurf der Minister Heil und Faeser zu rechnen sein, der bis Jahresende 2023 dann Gesetz werden soll. In diesem BB Expert-Talk analysieren führende Experten im Bereich Arbeitnehmerdatenschutz aus Sicht der Unternehmen, Datenschutzbehörden, Datenschutzbeauftragten und Beratung die aktuellen Vorschläge von BMAS/BMI sowie weitere Initiativen. link zur Webseite...

13.06.23

Interview ZD zur Auswahl der Leitung von Datenschutz-Aufsichtsbehörden

Dr. Stefan Brink im Interview mit Thomas Kranig, Präsident LDA Bayern a.D. über Auswahl der Leitung von Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Interview lesen...

13.06.23

NZA Editorial

Es gibt nur einen – EuGH legt DS-GVO verbindlich aus!
Der Beschäftigten-Datenschutz ist in aller Munde: Arbeitnehmer richten unlieb-same Auskunftsanträge nach Art. 15 DS-GVO an ihren Arbeitgeber, der wegen der knappen Antwortfristen und des kaum fassbaren Anspruchsumfangs (inkl. Mail-Kommunikation der vergangenen Jahre, Back-Ups, Logfiles und Surf-Protokollen) ins Schwitzen gerät. Editorial lesen...